Deutscher Hotel- und Gaststättenverband e.V.
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Statements von Bundeskanzler Olaf Scholz MdB
Auszug Hamburger Abendblatt vom 04. Oktober 2023:
[...] Interessant waren seine Ausführungen auf die Frage, ob die Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie über das Jahresende hinaus weitergeht. "Das wird vom Geld abhängen", sagte der Kanzler und machte so Kneipiers und Restaurantbetreibern leise Hoffnung. Ein Nein jedenfalls klingt anders - und der Kanzler scheute sich sonst am Montag n icht, auch mal NEIN zu sagen. […]
KanzlerGESPRÄCH im Tickerprotokoll vom 02.10.2023:
Im KanzlerGESPRÄCH hat sich Olaf Scholz den Fragen der Bürgerinnen und Bürger gestellt. Dabei scherzte der Bundeskanzler über die Spannungen innerhalb der Ampel-Koalition, ging aber auch um Fragen in der Asyl- und Rentenpolitik ein. Der Dialog im Tickerprotokoll. […] (Montag, 02.10.2023 15:20) Scholz wird gefragt, wie er zur Anhebung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie steht. Scholz stellt klar, dass das "sehr vom Geld" abhängen wird, das dem Bund zur Verfügung steht. Die Entscheidung darüber soll Ende des Jahres fallen. Wenn der Bund zum Jahresende über genug Geld verfüge, sollen die gesenkten Steuern in der Gastronomie verlängert werden. […]
KanzlerGESPRÄCH mit Bundeskanzler Scholz in Essen am 01.09.2022:Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich zur gesenkten Mehrwertsteuer in der Gastronomie Seit langem pocht die Gastronomiebranche auf das Beibehalten der reduzierten Mehrwertsteuer. Die Pläne für eine solche Entfristung waren zuletzt koalitionsintern umstritten. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nun hierzu geäußert. Die Mehrwertsteuer in der Gastronomie könnte weiterhin gesenkt bleiben. Das deutete Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag bei einem Bürgergespräch in Essen an. Er finde, „das macht sich doch ganz gut“, sagte der SPD-Politiker.
Scholz will dauerhafte Mehrwertsteuersenkung in Gastronomie, Auftritt in der ARD-»Wahlarena« im September 2021:
Finanzminister Scholz hat sich dafür ausgesprochen, die Mehrwertsteuer in der Gastronomie gesenkt zu lassen. Er habe der Verlängerung der Maßnahme bis Ende 2022 zugestimmt „in dem Bewusstsein: Das schaffen wir nie wieder ab“. „Wir haben die Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie gesenkt und das noch mal verlängert, und ich will Ihnen gern versichern: Ich habe dieser Verlängerungsentscheidung zugestimmt und der Einführung in dem sicheren Bewusstsein: Das schaffen wir nie wieder ab«, sagte Scholz in der Sendung. »Also das ist jetzt etwas, was für die Gastronomie jetzt auch gelten soll.
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